Instrumente - Konzepte, Planungen, Finanzierung

Benötigen Sie neue Instrumente, um in Ihrer Kommune mehr Umweltgerechtigkeit zu schaffen? Nein – viele Instrumente, die Ihre Verwaltung bereits täglich anwendet, sind dafür geeignet: zum Beispiel Stadt- und Quartiersentwicklungskonzepte, Landschaftsplanung, Verkehrsentwicklungsplanung, Beteiligungsverfahren, Quartiermanagement.

Jedes dieser Instrumente kann aus seinem Aufgabengebiet heraus zu Umweltgerechtigkeit beitragen. Wie geht das? Indem jedes Instrument um Themen aus dem Bereich Umweltgerechtigkeit ergänzt wird. Beispiel: In einem Landschaftsplan wird dargestellt, in welchen Quartieren sich zu wenige Grünflächen befinden (Kernaufgabe) und gleichzeitig viele sozial Benachteiligte leben (Ergänzung). Werden vorrangig für diese Gebiete dann auch noch Maßnahmen abgeleitet, mit denen hier die Grünsituation verbessert werden kann, ist dies ein Beitrag zu Umweltgerechtigkeit.

Aber auch hier gilt: Das Ganze ist mehr als die Summe seiner Teile. Es ist sinnvoll, die Beiträge der einzelnen Instrumente aufeinander abzustimmen, um die Situation in den mehrfach belasteten Quartieren in verschiedenen Handlungsfeldern gleichzeitig – also umfassend – zu verbessern: Grünflächen, Lärmschutz, gesunde Lebensverhältnisse, Mobilität …

Beispiel: Der neue Quartierspark ist nicht nur Grünfläche, sondern gleichzeitig auch ein „ruhiges Gebiet“ im Sinne der Lärmminderung.

Anlagenbezogener Immissionsschutz

Der anlagenbezogene Immissionsschutz soll den Menschen vor schädlichen Umwelteinwirkungen (u.a. Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen) durch Betriebsstätten und sonstige Anlagen schützen.

Bauleitplanung

Die Bauleitplanung bereitet die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in einer Gemeinde vor. Es geht um die Frage, ob ein Grundstück zum Beispiel zu Wohn- oder Gewerbezwecken, für Verkehr oder als Grün genutzt wird.

Beteiligung

Neben gesetzlichen Beteiligungsvorschriften für die meisten Planungsverfahren gibt es vielfältige informelle Möglichkeiten, die Öffentlichkeit in Stadtentwicklungsprozesse einzubinden (Planungswerkstatt, Stadtteilkonferenz, Stadtteilbegehung, Verfügungsfonds).

Fachplan Gesundheit

Ein Fachplan Gesundheit zeigt mit räumlichem Bezug – also kartenbasiert – die gesundheitsfördernden Ziele, Strategien und Maßnahmen einer Kommune auf.

Freiraumentwicklungsplanung

Die Freiraumentwicklungsplanung trifft Aussagen zur kommunalen Grünflächenentwicklung. Sie kann gesamtstädtisch oder quartiersbezogen, thematisch umfassend oder themenspezifisch (z.B. Spielplätze, Kleingärten) ausgerichtet sein.

Gesundheitsfolgenabschätzung

Mit einer Gesundheitsfolgenabschätzung werden die gesundheitlichen Wirkungen von Strategien, Programmen und Projekten und deren Verteilung in der Bevölkerung ermittelt und beurteilt.

Immissionsschutz bei Verkehrswegen

Für den Bau oder wesentliche Änderungen von öffentlichen Straßen und Schienenwegen gelten besondere Regelungen zum Schutz vor Verkehrslärm, der eine erhebliche gesundheitliche Belastung sein kann.

Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzepte

Während Klimaschutzkonzepte Ziele und Maßnahmen festlegen, um den Ausstoß von Treibhausgasen zu reduzieren, zielen Klimaanpassungskonzepten vor allem darauf, die negativen Folgen extremer Wetterereignisse (Hitzeperioden, Starkregen) abzumildern.

Kommunale Förderprogramme

Kommunale Förderprogramme können Anreize für Private schaffen, Maßnahmen durchzuführen, mit denen gesundheitsrelevante Umweltbedingungen verbessert werden.

Landschaftsplanung

Die Landschaftsplanung konkretisiert die Ziele von Naturschutz und Landschaftspflege. Dabei geht es auch darum, städtische Freiräume und ihren Erholungswert zu erhalten und zu entwickeln.

Lärmminderungs-/ Lärmaktionsplanung

Mit der Lärmminderungsplanung wird festgelegt, wie schädliche Auswirkungen von Umgebungslärm (u.a. Lärm durch Straßenverkehr, Eisenbahnverkehr, Flugverkehr) verhindert, ihnen vorgebeugt oder sie gemindert werden sollen.

Luftreinhalteplanung (Umweltzonen)

In Luftreinhalteplänen werden Maßnahmen festgelegt, die Luftverschmutzungen vermindern sollen (u.a. Geschwindigkeitsbegrenzungen, Umweltzonen, Förderung von ÖPNV und Fahrradverkehr).

Quartiermanagement

Das im Programm Soziale Stadt entwickelte Instrument Quartiermanagement steht für ein vernetzungsorientiertes Management sowohl innerhalb der Verwaltung als auch im Quartier (horizontale Vernetzung) sowie zwischen diesen beiden Ebenen (vertikale Vernetzung).

Städtebauförderung

Die Städtebauförderung finanziert besondere städtebauliche Aufgaben wie die Stabilisierung und Aufwertung von benachteiligten Quartieren (Soziale Stadt) oder die Verbesserung des städtischen Grüns (Zukunft Stadtgrün).

Stadtentwicklungsplanung

Die Stadtentwicklungsplanung setzt den Rahmen für die städtebauliche Planung einer Stadt und nimmt dabei ökonomische, ökologische, soziale und kulturelle Belange gleichermaßen in den Blick. Sie kann sich auf die Gesamtstadt oder auf Teilräume beziehen.

Stadtmonitoring

Stadtmonitoring beobachtet kontinuierlich daten- und indikatorengestützt die räumlichen Entwicklungen einer Stadt und erstattet darüber Bericht.

Umweltbildung

Umweltbildung vermittelt Wissen über ökologische Zusammenhänge. Mit diesem Wissen kann es Menschen leichter fallen, sich an gesellschaftlichen umweltrelevanten Entscheidungen zu beteiligen.

Umweltverträglichkeitsprüfung/ Strategische Umweltprüfung

Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und Strategische Umweltprüfung (SUP) ermitteln und bewerten die Auswirkungen von Vorhaben, Plänen und Programmen auf die Umwelt. Dazu gehören auch die Auswirkungen auf den Menschen und seine Gesundheit.

Verkehrsentwicklungsplanung

Der Verkehrsentwicklungsplan legt Ziele und Strategien für die Verkehrsinfrastruktur fest, um den Verkehr insgesamt (u.a. Kfz-Verkehr, ÖPNV, Rad- und Fußverkehr) möglichst stadtverträglich auszugestalten.